Die berufliche Pflicht zur Impfung (auch einrichtungsbezogene oder begrenzte Impfpflicht genannt) ist eine der letzten großen Corona-Maßnahmen. Die allgemeine Impfpflicht ist zwar schon gescheitert, aber die Berufliche eben nicht und das ist einfach ungerecht. Rechtsanwalt Bredereck geht in einem neuen Video davon aus, dass auch dieser Impfzwang bald Geschichte ist. Es ist doch so, dass die Mitarbeiter in den Krankenhäusern und Pflegeinrichtungen sich impfen lassen müssen. Aber die Angehörigen der Patienten und Bewohner, müssen das laut Gesetz nicht und genau dieser Umstand, führt die berufliche Pflicht zur Impfung ad absurdum. Laut dem Anwalt, kann sich die Politik dieser Angelegenheit nicht verschließen und es muss was passieren.
Video: Rechtsanwalt Alexander Bredereck – Einrichtungsbezogene Impfpflicht: Bald vom Tisch?
Die berufliche Pflicht zur Impfung und warum sie weg muss
Wer ungeimpft im Gesundheitswesen arbeitet, bekam in den letzten Wochen Post von der Gesundheitsbehörde. Der Brief enthält die Aufforderung, sich in einer bestimmten Frist gegen Corona impfen zu lassen. Rechtsanwältin Rohring bietet für diesen Fall Widerspruch-Musterschreiben an, um sich dagegen zu wehren. Falls der Brief aber eine Rechtsbehelfsbelehrung enthält, reicht das Musterschreiben nicht mehr aus. In diesem Fall muss man, laut der Anwältin, eine Klage auf den Weg bringen, um sich zu wehren. In den Bundesländern Bayern, NRW und Niedersachsen, hat man einfach das Widerspruchsrecht abgeschafft für die berufliche Pflicht zur Impfung. Daher ist ein einfacher Widerspruch in diesen Ländern nicht mehr möglich.
Video: Rechtsanwältin Ellen Rohring – Einrichtungsbezogene Impfpflicht – Rechtsbehelfsbelehrung : Dann Klage!
Die berufliche Pflicht zur Impfung im Bundestag
Tatsächlich gab es eine Debatte über die berufliche Pflicht zur Impfung im Bundestag vor 3 Tagen. Natürlich sind die Impfpflichtbeführwortenden Parteien fest davon überzeugt, die einrichtungsbezogene Impfpflicht ist absolut notwendig. Was sollen sie auch sonst sagen, wenn sie sich nicht selbst widersprechen möchten. Schließlich waren die letzten zwei Jahre vollgepackt mit Panikmache und sich widersprechenden Maßnahmen. Sogar heute noch sind Panikmacher wie Karl Lauterbach nicht leiser, weiter diese Panik aufrecht zu erhalten. Immer mehr Geboosterte, belegen die Intensivstationen und Krankenhäuser. Diese Tatsache kann man nicht wegdiskutieren und man kann nicht mehr behaupten, deine Corona-Impfung schützt andere vor einer Infektion. Ob sie einen schweren Verlauf verhindert, ist ebenfalls schwer zu beweisen. Schließlich haben auch Ungeimpfte meistens einen milden Verlauf. Hier die gesamte Bundestagsdebatte für die berufliche Pflicht zur Impfung mit allen Redebeiträgen.