Verfassungsbeschwerde gegen Impfpflicht abgewiesen

Verfassungsbeschwerde gegen die Impfpflicht wurde wieder mal abgewiesen

Das Bundesverfassungsgericht hat wieder mal eine Verfassungsbeschwerde gegen die Impfpflicht abgewiesen. Laut dem BVerfG ist die einrichtungsbezogene Impfpflicht verfassungskonform. Laut dem Gericht ist ein unfreiwilliger Eingriff in die körperliche Unversehrtheit kein Problem. Bei der allgemeinen Impfpflicht ist es eben anders, denn man kann sich ja einen anderen Job suchen. Zwar nicht im selben Beruf, aber … Weiterlesen

Zwangsgeld bei der Impfpflicht ist unzulässig

Zwangsgeld bei der Impfpflicht ist unzulässig laut Verwaltungsgericht Hannover

Es geht mal wieder um die einrichtungsbezogene Impfpflicht. Das Verwaltungsgericht Hannover hat am 11.05.2022 geurteilt. Demnach ist ein Zwangsgeld bei der Impfpflicht unzulässig, aus folgenden Gründen. Ein Zwangsgeld ist gesetzlich nicht vorgesehen und laut BVerfG aus Februar, ist eine Impfung freiwillig. Also das, was man in Regierungskreisen als Todschlagargument verwendet hat, um die berufliche Impfpflicht … Weiterlesen

Freistellung unwirksam – Impfpflicht (Urteil)

Freistellung unwirksam und wie es dazu kam

Rechtsanwalt Alexander Bredereck – Freistellung unwirksam (Urteil) Verwandte Beiträge:Unbezahlte Freistellung bei ImpfpflichtRussland Ukraine Konflikt und Corona ist vergessenSind Ungeimpfte unsolidarisch?2022 ist alles anders! Oder doch nicht?Lauterbach außer Rand und Band

Private Termine während der Arbeitszeit erledigen

Private Termine während der Arbeitszeit erledigen - darf ich das?

Viele Arbeitnehmer stellen sich diese Frage, denn auch sie haben noch ein Privatleben. Darf ich private Termine während der Arbeitszeit erledigen oder muss ich extra frei nehmen? Zuerst einmal, was ist mit private Termine gemeint? Zum Beispiel: Oma soll zum Arzt und ich muss sie begleiten. Oder der Schornsteinfeger, Handwerker, Heizungsableser kommt und ich muss … Weiterlesen

Erneute Verfassungsbeschwerde wegen Impfpflicht

Erneute Verfassungsbeschwerde wegen der einrichtungsbezogenen Impfpflicht

Rechtsanwalt Mingers und sein Team, haben bereits mehrmals eine Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Jedes Mal hat das Gericht die Beschwerde abgelehnt bzw. abgewiesen. Jetzt gibt es eine erneute Verfassungsbeschwerde, wegen der einrichtungsbezogenen Impfpflicht. Im Auftrag einer 39jährigen Arzthelferin mit Kinderwunsch, greifen die Mingers Rechtsanwälte noch einmal an. Die Stiko (Ständige Impfkommission) empfiehlt die Corona-Impfung ab … Weiterlesen

Beschäftigungsverbot für Ungeimpfte rechtens?

Beschäftigungsverbot von ungeimpften Mitarbeitern rechtens?

Die ersten Gerichtsurteile sind gesprochen und es kam wie die Anwälte es prophezeiten. Die berufliche Impfpflicht trifft sehr viele Arbeitnehmer im Gesundheitsbereich hart. In einem Video von Rechtsanwalt Bredereck, berichtet er von zwei speziellen Fällen. Für Beide sprach man ein Beschäftigungsverbot aus ab dem 16.03. und sie reichten Klage ein. Die Klagen hat das Arbeitsgericht … Weiterlesen

Testpflicht für Ungeimpfte und gilt das jetzt noch?

Testpflicht für Ungeimpfte am Arbeitsplatz und ob das noch rechtens ist

Es gibt Arbeitgeber die weiterhin die Testpflicht für Ungeimpfte in ihrem Betrieb umsetzen. Soll heißen, der Testzwang gilt ausnahmslos nur für ungepiekste Mitarbeiter. Darf der Chef das oder wie sieht das Rechtsanwalt Bredereck? Die Ungeimpften haben bei Nichteinhaltung dieser Maßnahme, Nachteile zu befürchten. Von unbezahlter Freistellung bis hin zu Abmahnungen ist alles dabei. Zwar ist … Weiterlesen

Berufliche Pflicht zur Impfung bald vom Tisch?

Berufliche Pflicht zur Impfung muss verschwinden

Die berufliche Pflicht zur Impfung (auch einrichtungsbezogene oder begrenzte Impfpflicht genannt) ist eine der letzten großen Corona-Maßnahmen. Die allgemeine Impfpflicht ist zwar schon gescheitert, aber die Berufliche eben nicht und das ist einfach ungerecht. Rechtsanwalt Bredereck geht in einem neuen Video davon aus, dass auch dieser Impfzwang bald Geschichte ist. Es ist doch so, dass … Weiterlesen

Behördengänge während der Arbeitszeit?

Behördengänge und wann der Chef mich freistellen muss

Im Grund sollte man seine Behördengänge immer nach oder vor der Arbeit planen. Doch so manche Arbeitszeit lässt solche Termine nicht zu! Wenn man von 6 bis 18 Uhr arbeitet, haben Ämter und Rathäuser längst geschlossen – welche Möglichkeiten bleiben da noch? Es kommt natürlich auf den Grund des Behördenbesuchs an und was davon abhängt. … Weiterlesen

Abmahnung mündlich oder schriftlich?

Abmahnung mündlich aussprechen und ist sie dann wirksam?

Eine Kündigung per SMS, WhatsApp, Fax oder mündlich, ist grundsätzlich unwirksam. Doch wie ist das bei einer Abmahnung, die auf diesen Wegen kommt? Brauchen Abmahnungen auch den schriftlichen Weg oder kann man sie einfach so aussprechen? Zum Beispiel während der Arbeitszeit, oder im Pausenraum. Ich selbst, habe so etwas schon erlebt und unter den Arbeitern … Weiterlesen

Wir verwenden Cookies, um Inhalte und Anzeigen zu personalisieren, Funktionen für soziale Medien bereitzustellen und unseren Datenverkehr zu analysieren. Wir geben auch Informationen über Ihre Nutzung unserer Website an unsere Partner für soziale Medien, Werbung und Analysen weiter. View more
Accept