Bundeswehr-Impfpflicht: Aussetzen wegen dünner Datenlage?

Bundeswehr-Impfpflicht wird ausgesetzt wegen schlechter Datenlage

Soldaten bei der Bundeswehr haben es nicht leicht, denn sie müssen alles erdulden was von oben kommt. Die Bundeswehr-Impfpflicht ist laut des Verteidigungsministerium zulässig. Das sahen 2 Offiziere aber anders und sie klagten vor dem Bundesverwaltungsgericht. Sie berufen sich auf das Grundrecht der körperlichen Unversehrtheit. Außerdem sind die Impfstoffe evidenzbasiert NICHT ausreichend erforscht und daher … Weiterlesen

Die neue Pandemie – Leopard-Pocken?

Die neue Pandemie wird mit Leopard-Pocken geübt zur Zeit

Zur Zeit ist wieder richtig was los bei der Anti-Pandemie-Allianz. Die Weltgesundheitsorganisation und die G7-Gesundheitsminister, üben schon die neue Pandemie. Und diesmal sollen es Pocken sein. Genau wie vor der Corona-Pandemie, beim Event 201, spielt man so ein Szenario von vorne bis hinten durch. Bedenklich hierbei ist nur, dass ziemlich kurz nach dieser Übung, eine … Weiterlesen

Verfassungsbeschwerde gegen Impfpflicht abgewiesen

Verfassungsbeschwerde gegen die Impfpflicht wurde wieder mal abgewiesen

Das Bundesverfassungsgericht hat wieder mal eine Verfassungsbeschwerde gegen die Impfpflicht abgewiesen. Laut dem BVerfG ist die einrichtungsbezogene Impfpflicht verfassungskonform. Laut dem Gericht ist ein unfreiwilliger Eingriff in die körperliche Unversehrtheit kein Problem. Bei der allgemeinen Impfpflicht ist es eben anders, denn man kann sich ja einen anderen Job suchen. Zwar nicht im selben Beruf, aber … Weiterlesen

Zwangsgeld bei der Impfpflicht ist unzulässig

Zwangsgeld bei der Impfpflicht ist unzulässig laut Verwaltungsgericht Hannover

Es geht mal wieder um die einrichtungsbezogene Impfpflicht. Das Verwaltungsgericht Hannover hat am 11.05.2022 geurteilt. Demnach ist ein Zwangsgeld bei der Impfpflicht unzulässig, aus folgenden Gründen. Ein Zwangsgeld ist gesetzlich nicht vorgesehen und laut BVerfG aus Februar, ist eine Impfung freiwillig. Also das, was man in Regierungskreisen als Todschlagargument verwendet hat, um die berufliche Impfpflicht … Weiterlesen

Berufliche Pflicht zur Impfung bald vom Tisch?

Berufliche Pflicht zur Impfung muss verschwinden

Die berufliche Pflicht zur Impfung (auch einrichtungsbezogene oder begrenzte Impfpflicht genannt) ist eine der letzten großen Corona-Maßnahmen. Die allgemeine Impfpflicht ist zwar schon gescheitert, aber die Berufliche eben nicht und das ist einfach ungerecht. Rechtsanwalt Bredereck geht in einem neuen Video davon aus, dass auch dieser Impfzwang bald Geschichte ist. Es ist doch so, dass … Weiterlesen

Maske in staatlichen Einrichtungen über Hausrecht?

Maske weiterhin über Hausrecht angeordnet

Rein zufällig habe ich gestern noch mit meiner Frau gesprochen, dass in unserem Rathaus weiter die Maske Pflicht ist. Ich sagte: Wie jetzt? Das ist doch eine staatliche Einrichtung und die Pflicht ist aufgehoben. Kann der Staat trotz Freiwilligkeit, über das Hausrecht weiter an dieser Maskenpflicht festhalten? Oder gilt das nur für Angestellte und nicht … Weiterlesen

Heftige Impfschäden: Die rechtlichen Möglichkeiten

Impfschäden und die rechtlichen Möglichkeiten

Immer mehr Menschen klagen über heftige Impfschäden und Impfnebenwirkungen, nach der Corona-Impfung. Sehr oft bekommen diese Menschen gar kein Gehör oder man nimmt sie nicht ernst. Doch man kann sie nicht einfach wegignorieren und auch gibt es rechtliche Möglichkeiten, sein Leid ein wenig zu lindern. Wir haben schon in mehreren Beiträgen darüber berichtet und auch … Weiterlesen

Untererfassung bei Impfnebenwirkungen

Untererfassung bei Impfnebenwirkungen laut Charite bei 70 %

Die gute alte Corona-Impfung und ihre Impfnebenwirkungen, die man ach so gerne unter den Teppich kehrt. Laut des Studienleiters der Charité, Harald Mathes, liegt die Untererfassung bei 70 %. In meinem Bekanntenkreis gibt es nur sehr wenige, die so gar keine Nebenwirkungen hatten. Doch die meisten Geimpften in meinem Umfeld, hatten schwere oder weniger schwere … Weiterlesen

Keine Lohnfortzahlung für 2fach Geimpfte

Keine Lohnfortzahlung für 2fach Geimpfte

Auch wenn es gerade relativ ruhig ist um Corona und den damit verbundenen Maßnahmen. Es ist aber noch nicht vorbei, denn im Schatten des Ukraine-Krieg strickt die Bundesregierung neue Corona-Regeln. Diese sollen ab dem 15.04.2022 gelten und beinhalten, dass 2fach Geimpfte bei „Infektion“ keine Lohnfortzahlung erhalten. Bist du also nur 2x geimpft und kommst du … Weiterlesen

Ethikrat kritisiert die Corona-Politik

Ethikrat kritisiert die Bundesregierung urplörtzlich

Kann man sich nicht ausdenken und da fällt mir die Kinnlade runter. Der Ethikrat, der die ganze Zeit alle Maßnahmen mitgetragen hat, kritisiert JETZT die Corona-Politik. Jetzt kritisieren sie die Maßnahmen und die sozialen Verwerfungen die diese mit sich gebracht haben. Die Mangelnde Rücksichtnahme auf die jungen Menschen, als auch die Aufarbeitung der gesamten Corona-Zeit … Weiterlesen

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