Die neue Pandemie – Leopard-Pocken?

Die neue Pandemie wird mit Leopard-Pocken geübt zur Zeit

Zur Zeit ist wieder richtig was los bei der Anti-Pandemie-Allianz. Die Weltgesundheitsorganisation und die G7-Gesundheitsminister, üben schon die neue Pandemie. Und diesmal sollen es Pocken sein. Genau wie vor der Corona-Pandemie, beim Event 201, spielt man so ein Szenario von vorne bis hinten durch. Bedenklich hierbei ist nur, dass ziemlich kurz nach dieser Übung, eine … Weiterlesen

Verfassungsbeschwerde gegen Impfpflicht abgewiesen

Verfassungsbeschwerde gegen die Impfpflicht wurde wieder mal abgewiesen

Das Bundesverfassungsgericht hat wieder mal eine Verfassungsbeschwerde gegen die Impfpflicht abgewiesen. Laut dem BVerfG ist die einrichtungsbezogene Impfpflicht verfassungskonform. Laut dem Gericht ist ein unfreiwilliger Eingriff in die körperliche Unversehrtheit kein Problem. Bei der allgemeinen Impfpflicht ist es eben anders, denn man kann sich ja einen anderen Job suchen. Zwar nicht im selben Beruf, aber … Weiterlesen

Verkehrsunfall: So holst du das Beste dabei raus

Verkehrsunfall und wie du das Beste dabei rausholst ganz egal womit der Unfall verursacht wird

Ein Unfall mit dem Auto ist immer ein großer Schreckmoment und viel zu oft, ist er auch mehr als das. Am Schlimmsten ist es aber, wenn man unverschuldet in einen Verkehrsunfall gerät. Der materielle Schaden der dabei entsteht, ist manchmal sehr gering – verursacht aber trotzdem hohe Kosten. Eine kleine Beule in der Türe oder … Weiterlesen

Zwangsgeld bei der Impfpflicht ist unzulässig

Zwangsgeld bei der Impfpflicht ist unzulässig laut Verwaltungsgericht Hannover

Es geht mal wieder um die einrichtungsbezogene Impfpflicht. Das Verwaltungsgericht Hannover hat am 11.05.2022 geurteilt. Demnach ist ein Zwangsgeld bei der Impfpflicht unzulässig, aus folgenden Gründen. Ein Zwangsgeld ist gesetzlich nicht vorgesehen und laut BVerfG aus Februar, ist eine Impfung freiwillig. Also das, was man in Regierungskreisen als Todschlagargument verwendet hat, um die berufliche Impfpflicht … Weiterlesen

Gericht in Italien: Impfpflicht ist verfassungswidrig!

Gericht in Italien erklärt die Impfpflicht für verfassungswidrig

Der italienische Verwaltungsgerichtshof hat die Impfpflicht in Italien für verfassungswidrig erklärt. Das Gericht in Italien begründet dieses Urteil mit den zahlreichen Nebenwirkungen, bis hin zum Tod. Zwar sind Todesfälle nach der experimentellen mRNA-Impfung selten, aber es gibt sie. Und jeder einzelne Tote, macht die Impfpflicht verfassungswidrig. Das schlägt ein wie eine Bombe, bei den Impfbefürwortern! … Weiterlesen

Führerschein: Besser nicht mitführen?

Führerschein unter Umständen besser nicht dabei haben

Eine Bescheinigung ein Fahrzeug führen zu dürfen, sollte man immer dabei haben. Denn es ist Pflicht einen Führerschein mitzuführen, sonst gibt es eine Strafe von 10 Euro. Es gibt aber laut Rechtsanwältin Mutschke lohnt es sich, unter besonderen Umständen keinen Lappen dabeizuhaben. Solltest du zum Beispiel unter Drogen– oder Alkoholeinfluss stehen, dann lass sie besser … Weiterlesen

Freistellung unwirksam – Impfpflicht (Urteil)

Freistellung unwirksam und wie es dazu kam

Rechtsanwalt Alexander Bredereck – Freistellung unwirksam (Urteil) Verwandte Beiträge:Unbezahlte Freistellung bei ImpfpflichtRussland Ukraine Konflikt und Corona ist vergessenSind Ungeimpfte unsolidarisch?2022 ist alles anders! Oder doch nicht?Lauterbach außer Rand und Band

Notwehr – wie weit darf sie gehen?

Notwehr und worauf es ankommt damit es eine ist

Bei einem Angriff hat jeder das Recht sich zu verteidigen. Und alles was dem Angreifer dabei zustößt, geschah in Notwehr und bleibt deshalb straffrei. Aber ist das wirklich so und wie weit darf diese Abwehr gehen? Darf ich den Angreifer auch töten ohne ins Gefängnis gehen zu müssen? Rechtsanwalt Ullmann beantwortet diese Frage mit: Kommt … Weiterlesen

KuchenTV: Ist schwul eine Beleidigung?

KuchenTV wird als schwul bezeichnet und strengt eine Unterlassungsklage an

Der Youtuber und sogenannte Meinungsblogger Tim Heldt nennt sich im Netz KuchenTV. In der letzten Zeit macht er aber mehr durch Skandale, als durch seine Meinung Schlagzeilen. In einem Fall hat er angeblich seine Freundin geschlagen und erntete einen Shitstorm. Diesmal klagt der Youtuber aber selbst, unzwar gegen einen Youtube-Kollegen. Dieser nennt sich A.B.K. und … Weiterlesen

Private Termine während der Arbeitszeit erledigen

Private Termine während der Arbeitszeit erledigen - darf ich das?

Viele Arbeitnehmer stellen sich diese Frage, denn auch sie haben noch ein Privatleben. Darf ich private Termine während der Arbeitszeit erledigen oder muss ich extra frei nehmen? Zuerst einmal, was ist mit private Termine gemeint? Zum Beispiel: Oma soll zum Arzt und ich muss sie begleiten. Oder der Schornsteinfeger, Handwerker, Heizungsableser kommt und ich muss … Weiterlesen

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