FDP-Antrag: Aufhebung der berufl. Impfpflicht

Späte Einsicht oder schlechtes Gewissen? Wir wissen nicht warum dieser FDP-Antrag den Weg in den Landtag NRW fand, aber nun ist er da. Wenn die Afd so einen Antrag stellt, schmettern die anderen Parteien diesen grundsätzlich ab. Doch bei der FDP besteht doch sicher die Chance, dass dieser auch durchgeht, oder was meinst du? Die berufliche oder einrichtungsbezogene Impfpflicht, sollte der Vorbote einer allgemeinen Impfpflicht sein. Doch letztere hat der Bundestag abgeschmettert und da liegt es doch nahe, dass auch die berufliche Impfpflicht fallen kann. Rechtsanwalt Mingers geht im folgenden Video auf den FDP-Antrag im NRW Landtag ein. Er begrüßt den Antrag natürlich sehr! Denn nicht nur 1x scheiterte eine Verfassungsbeschwerde der Mingers Rechtsanwälte vor dem Verfassungsgericht gegen die berufliche Impfpflicht.

Rechtsanwalt Markus Mingers – Aufhebung der (einrichtungsbezogenen) Impfpflicht?!

Videoquelle: https://www.youtube.com/watch?v=p-S77Eb09-g

Zum FDP-Antrag

Natürlich erfährt man nicht viel darüber in den Medien. Doch wer sich etwas mehr über den FDP-Antrag gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht informieren will, kann das HIER machen. Der NRW Gesundheitsminister Laumann hält die einrichtungsbezogene Impfpflicht für nicht mehr nötig.