Anwaltclips – Hier gibt´s Rat vom Anwalt
Willkommen bei https://anwaltclips.de!
Bitte lesen Sie die folgenden, für jeden Besucher der Website https://anwaltclips.de
(im Folgenden „Website“ genannt) geltenden Nutzungsbedingungen durch. Durch
Nutzung dieser Website erklären Sie konkludent Ihr Einverständnis mit diesen
Nutzungsbedingungen. Der Inhaber der Website behält sich das Recht vor, die
Informationen auf dieser Website jederzeit ohne vorherige Ankündigung zu ändern,
zu streichen oder zu ergänzen.
§ 1
Geltungsbereich
Die nachfolgenden Bedingungen gelten für die Nutzung der Website Anwaltclips –
Hier gibt´s Rat vom Anwalt (nachfolgend „Website“). Für die Nutzung der Website ist
wichtig, dass Sie als Nutzer/in die nachfolgenden Bestimmungen akzeptieren.
Durch die Nutzung unserer Website sind Sie mit den Nutzungsbedingungen
unserer Website einverstanden. Durch Ihr Einverständnis garantieren Sie uns, dass
Sie keine Beiträge erstellen werden, die gegen die Nutzungsbedingung verstoßen.
Gegenstand von Anwaltclips – Hier gibt´s Rat vom Anwalt ist Folgendes:
Rechtsberatung durch Videos von Anwälten
§ 2
Kontaktdaten und rechtliche Hinweise
Sollten Sie Fragen bezüglich unserer Website haben, können Sie uns unter
folgenden Kontaktdaten erreichen:
Carsten Kriska
Goethestraße 34
52511 Geilenkirchen
NRW
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Deutschland
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE342914522
§ 3
Verfügbarkeit der Website
Anwaltclips – Hier gibt´s Rat vom Anwalt hat eine Verfügbarkeit von 24 Stunden
am Tag. Es kann jedoch vorkommen, dass es aufgrund von Wartungen, die für das
Systems erforderlich sind, zu Unterbrechungen der Verfügbarkeit kommt.
Unterbrechungen der Verfügbarkeit können unter Anderem aufgrund höherer Gewalt
oder anderen, von Anwaltclips – Hier gibt´s Rat vom Anwalt nicht zu vertretenden
Ursachen, wie zum Beispiel Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorkommen.
Carsten Kriska weist darauf hin:
dass es technisch unmöglich ist, die Webseite frei von Fehlern jedweder Art zur
Verfügung zu stellen und dass Carsten Kriska deshalb keinerlei Verantwortung
dafür übernimmt,
dass Fehler zur zeitweisen Abschaltung der Website führen können,
dass die Verfügbarkeit dieser Webseiten von außerhalb des Einflussbereichs
von Carsten Kriska liegenden Bedingungen und Leistungen abhängig ist, wie
z.B. den Übertragungskapazitäten und Telefonverbindungen zwischen den
einzelnen Beteiligten. In diesen Bereich fallende Störungen haben wir nicht zu
verantworten.
§ 4
Diskussionsforen
Soweit Carsten Kriska zeitweise oder dauerhaft auf ihren Webseiten
Diskussionsforen anbietet, wird von den Teilnehmern der Diskussionsforen erwartet,
dass sie die üblichen Kommunikationsregeln wie gegenseitigen Respekt beachten.
Besucher dürfen keine beleidigenden, eventuell herabwürdigenden, unflätigen,
anstößigen, diffamierenden oder obszönen Materialien oder Materialien, die die
geistigen Eigentumsrechte Dritter verletzen, verbreiten oder veröffentlichen.
§ 5
Elektronische Kommunikation
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Wenn Sie einen Dienst von Anwaltclips – Hier gibt´s Rat vom Anwalt nutzen oder EMails, Textnachrichten oder andere Mitteilungen von Ihrem Computer oder Ihrem
mobilen Gerät an uns senden, kommunizieren Sie mit uns elektronisch. Wir werden
mit Ihnen auf verschiedene Art und Weise elektronisch kommunizieren, z.B. über EMail, Textnachrichten oder auch durch die Veröffentlichung elektronischer
Nachrichten oder sonstiger Kommunikation auf unserer Website oder im Rahmen
sonstiger Dienste von Anwaltclips – Hier gibt´s Rat vom Anwalt. Für vertragliche
Zwecke stimmen Sie zu, elektronische Kommunikation von uns zu erhalten und dass
alle Zustimmungen, Benachrichtigungen, Veröffentlichungen und andere
Kommunikation, die wir Ihnen elektronisch mitteilen insofern keine Schriftform
erfordern, es sei denn zwingend anzuwendende gesetzliche Vorschriften erfordern
eine andere Form der Kommunikation.
§ 6
Urheberrecht und Datenbankrechte
Der gesamte Inhalt, der in einem Dienst von Anwaltclips – Hier gibt´s Rat vom
Anwalt enthalten oder durch ihn bereitgestellt wird, wie Text, Grafik, Logos, ButtonIcons, Bilder, Audio-Clips, digitale Downloads und Datensammlungen, ist Eigentum
von Anwaltclips – Hier gibt´s Rat vom Anwalt oder von Dritten, die Inhalte zuliefern
oder auf der Website bereitstellen und ist durch deutsches Urheberrecht und
Datenbankrecht geschützt.
Auch der Gesamtbestand der Inhalte, der in einem Dienst von Anwaltclips – Hier
gibt´s Rat vom Anwalt enthalten oder durch ihn bereitgestellt wird, ist
ausschließliches Eigentum von Anwaltclips – Hier gibt´s Rat vom Anwalt und ist durch
deutsches Urheberrecht und Datenbankrecht geschützt.
Sie dürfen ohne unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung nicht Teile eines
Dienstes von Anwaltclips – Hier gibt´s Rat vom Anwalt systematisch extrahieren
und/oder wiederverwenden. Insbesondere dürfen Sie ohne die ausdrückliche
schriftliche Zustimmung von https://anwaltclips.de kein Data Mining, keine Robots
oder ähnliche Datensammel- und Extraktionsprogramme einsetzen, um irgendwelche
wesentlichen Teile eines Dienstes von Anwaltclips – Hier gibt´s Rat vom Anwalt zur
Wiederverwendung zu extrahieren (gleichgültig ob einmalig oder mehrfach). Sie
dürfen ferner ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung von
https://anwaltclips.de keine eigene Datenbank herstellen und/oder veröffentlichen,
die wesentliche Teile eines Dienstes von Anwaltclips – Hier gibt´s Rat vom Anwalt
beinhaltet.
§ 7
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Patente
Alle Patente die auf Anwaltclips – Hier gibt´s Rat vom Anwalt angemeldet sind, sind
auch auf alle Dienste und sonstige Produkte von Anwaltclips – Hier gibt´s Rat vom
Anwalt anwendbar. Es kann vorkommen, dass die jeweiligen Patente unter einem
oder mehreren Patenten betrieben werden.
§ 8
Ihr Konto
Der Zugang zu einigen (kostenpflichtigen) Diensten der Website, setzt die
Erstellung eines Kontos voraus.
Die Erstellung eines Kontos ist nur voll geschäftsfähigen Personen gestattet,
denen das Anmeldeformular auf der Website https://anwaltclips.de bereit gestellt
wird.
Der Nutzer verpflichtet sich dazu, keine falschen Angaben zu seiner Person zu
machen. Des Weiteren verpflichtet sich der Nutzer dazu, seine Angaben regelmäßig
zu kontrollieren, um die Richtigkeit dieser zu gewährleisten.
Wenn Sie einen Dienst von Anwaltclips – Hier gibt´s Rat vom Anwalt nutzen, sind
Sie für die Sicherstellung der Vertraulichkeit Ihres Kontos, Passworts und für die
Beschränkung des Zugangs zu Ihrem Computer und Ihren mobilen Geräten
verantwortlich. Soweit unter anwendbarem Recht zulässig, erklären Sie sich damit
einverstanden, für alle Aktivitäten verantwortlich zu sein, die über Ihr Konto oder
Passwort vorgenommen werden. Sie sollten alle erforderlichen Schritte
unternehmen, um sicherzustellen, dass Ihr Passwort geheim gehalten und sicher
aufbewahrt wird und Sie sollten uns unverzüglich informieren, wenn Sie Anlass zur
Sorge haben, dass ein Dritter Kenntnis von Ihrem Passwort erlangt hat oder das
Passwort unautorisiert genutzt wird oder dies wahrscheinlich ist. Sie sind dafür
verantwortlich, sicherzustellen, dass Ihre Angaben an uns korrekt und vollständig
sind und dass Sie uns von jeglichen Änderungen hinsichtlich der von Ihnen
gegebenen Informationen in Kenntnis setzen. Sie können einige der Informationen,
die Sie uns gegeben haben, auf unserer Website einsehen und aktualisieren.
Der Nutzer kann seinen Benutzernamen und sein Passwort nachträglich jederzeit
ändern.
Sie dürfen einen Dienst von Anwaltclips – Hier gibt´s Rat vom Anwalt nicht in einer
Weise verwenden, die dazu geeignet ist, die Dienste oder den Zugang von
Anwaltclips – Hier gibt´s Rat vom Anwalt zu unterbrechen, zu beschädigen oder in
sonstiger Art zu beeinträchtigen.
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Des Weiteren dürfen Sie die Dienste von Anwaltclips – Hier gibt´s Rat vom Anwalt
nicht für betrügerische oder in Verbindung mit einer Straftat, rechtswidrigen
Aktivitäten, Belästigungen oder Unannehmlichkeiten verwenden.
Wir behalten uns das Recht vor, Ihnen die Dienste auf der Website vorzuenthalten
oder Mitgliedskonten zu schließen. Das gilt insbesondere für den Fall, dass Sie
gegen anwendbares Recht, vertragliche Vereinbarungen oder unsere Richtlinien
verstoßen.
Die Nutzer dieser Website können ihr Konto jederzeit löschen, indem Sie eine
entsprechende Nachricht über das Kontaktformular abschicken. Das Konto des
Nutzers wird unverzüglich gelöscht, sobald der Nutzer das Formular ausgefüllt und
abgeschickt hat.
§ 9
Ansprüche aus Immaterialgüterrechten
Anwaltclips – Hier gibt´s Rat vom Anwalt respektiert die Immaterialgüterrechte Dritter.
Wenn Sie der Auffassung sind, dass Ihre Immaterialgüterrechte in einer Art genutzt
wurden, der Anlass zur Befürchtung einer Verletzung gibt, folgen Sie bitte unserem
Verfahren zur Mitteilung an https://anwaltclips.de über eine Rechtsverletzung.
§ 10
Haftung
Wir bemühen uns stets sicherzustellen, dass die Dienste von Anwaltclips – Hier
gibt´s Rat vom Anwalt ohne Unterbrechungen verfügbar und Übermittlungen
fehlerfrei sind. Durch die Beschaffenheit des Internets kann dies jedoch nicht
garantiert werden. Auch Ihr Zugriff auf die Dienste von Anwaltclips – Hier gibt´s Rat
vom Anwalt kann gelegentlich unterbrochen oder beschränkt sein, um
Instandsetzungen, Wartungen oder die Einführung neuer Einrichtungen zu
ermöglichen. Wir versuchen die Häufigkeit und Dauer jeder dieser vorübergehenden
Unterbrechungen oder Beschränkungen zu begrenzen.
Anwaltclips – Hier gibt´s Rat vom Anwalt haftet unbeschränkt, soweit die
Schadensursache auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung
von Anwaltclips – Hier gibt´s Rat vom Anwalt oder eines gesetzlichen Vertreters oder
Erfüllungsgehilfen von Anwaltclips – Hier gibt´s Rat vom Anwalt beruht.
Ferner haftet Anwaltclips – Hier gibt´s Rat vom Anwalt für die leicht fahrlässige
Verletzung von wesentlichen Pflichten. Wesentlich sind Pflichten, deren Verletzung
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die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet oder deren Erfüllung die
ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf
deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen. In diesem Fall haftet Anwaltclips – Hier
gibt´s Rat vom Anwalt jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen
Schaden. Anwaltclips – Hier gibt´s Rat vom Anwalt haftet nicht für die leicht
fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten
Pflichten.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von
Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für
die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die
Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Soweit die Haftung von Anwaltclips – Hier gibt´s Rat vom Anwalt ausgeschlossen
oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern,
Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
§ 11
Links zu anderen Website
Für Links, die nicht von Carsten Kriska betrieben werden und sich auf deren
Webseite befinden, haben wir keinerlei Möglichkeit, den Inhalt dieser Webseite zu
kontrollieren, da diese völlig unabhängig von uns ist.
Aus diesem Grund übernehmen wir keinerlei Verantwortung für die Inhalte dieser
Webseiten und die Folgen ihrer Verwendung durch die Besucher dieser. Das
Aufrufen aller über Links erreichbaren Webseiten geschieht auf eigene Gefahr. Es
erfolgt kein gesonderter Hinweis, wenn Benutzer die Website verlassen. Wir bitten
Sie aber, uns umgehend auf rechtswidrige und zweifelhafte Inhalte der verlinkten
Website aufmerksam zu machen.
Andere Webseiten verfügen möglicherweise über einen Link zu den Webseiten
von Carsten Kriska. Ein solcher Link erfordert unsere vorherige Zustimmung.
§ 12
Datenschutz
Es kann vorkommen, dass Daten und Informationen der Besucher und Nutzer
(Datum, Uhrzeit, aufgerufene Seite) über den Zugriff auf dem Server gespeichert
werden. Wir weisen darauf hin, dass – ohne Einwilligung – keine
personenbezogenenen (z. B. Name, Anschrift oder E-Mail-Adresse) Daten
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gespeichert werden.
Sollten personenbezogene Daten erhoben werden, verpflichten wir uns dazu, das
vorherige Einverständnis des Nutzers der Website einzuholen. Wir verpflichten uns
dazu, keine Daten an Dritte weiterzugeben, es sei denn der Besucher oder Nutzer
willigt vorher ein.
Wir weisen darauf hin, dass die Übertragung von Daten im Internet (z. B. per EMail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Demnach kann ein fehlerfreier und
störungsfreier Schutz der Daten Dritter nicht vollständig gewährleistet werden.
Diesbezüglich ist unsere Haftung ausgeschlossen.
Dritte sind nicht dazu berechtigt, Kontaktdaten für gewerbliche Aktivitäten zu
nutzen.
Der Nutzer hat das Recht auf Auskunft. Sie haben jederzeit das Recht, von uns
über den Sie betreffenden Datenbestand vollständig und unentgeltlich Auskunft zu
erhalten.
Des Weiteren besteht ein Recht auf Berichtigung/Löschung von Daten/
Einschränkung der Verarbeitung für den Nutzer.
Weitere Angaben werden separat in der Datenschutzrichtlinie gemacht.
§ 13
Cookies
Zur Anzeige des Produktangebotes kann es vorkommen, dass wir Cookies
einsetzen. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die lokal im
Zwischenspeicher des Internet-Browsers des Seitenbesuchers gespeichert werden.
Zahlreiche Internetseiten und Server verwenden Cookies. Viele Cookies enthalten
eine sogenannte Cookie-ID. Eine Cookie-ID ist eine eindeutige Kennung des
Cookies. Sie besteht aus einer Zeichenfolge, durch welche Internetseiten und Server
dem konkreten Internetbrowser zugeordnet werden können, in dem das Cookie
gespeichert wurde. Dies ermöglicht es den besuchten Internetseiten und Servern,
den individuellen Browser der betroffenen Person von anderen Internetbrowsern, die
andere Cookies enthalten, zu unterscheiden. Ein bestimmter Internetbrowser kann
über die eindeutige Cookie-ID wiedererkannt und identifiziert werden.
Durch den Einsatz von Cookies kann den Nutzern dieser Internetseite
nutzerfreundlichere Services bereitstellen, die ohne die Cookie-Setzung nicht
möglich wären.
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Wir weisen Sie darauf hin, dass einige dieser Cookies von unserem Server auf Ihr
Computersystem überspielt werden, wobei es sich dabei meist um so genannte
sitzungsbezogene Cookies handelt. Sitzungsbezogene Cookies zeichnen sich
dadurch aus, dass diese automatisch nach Ende der Browser-Sitzung wieder von
Ihrer Festplatte gelöscht werden. Andere Cookies verbleiben auf Ihrem
Computersystem und ermöglichen es uns, Ihr Computersystem bei Ihrem nächsten
Besuch wieder zu erkennen (sog. dauerhafte Cookies).
Sie können der Speicherung von Cookies widersprechen, hierzu steht Ihnen ein
Banner zu Verfügung dem Sie widersprechen/annehmen können.
Selbstverständlich können Sie Ihren Browser so einstellen, dass keine Cookies auf
der Festplatte abgelegt werden bzw. bereits abgelegte Cookies wieder gelöscht
werden. Die Anweisungen bezüglich der Verhinderung sowie Löschung von Cookies
können Sie der Hilfefunktion Ihres Browsers oder Softwareherstellers entnehmen.
§ 14
Änderungen der Nutzungsbedingugnen
Wir behalten uns das Recht vor, Änderungen an Diensten von Anwaltclips – Hier
gibt´s Rat vom Anwalt, Regelwerken, Bedingungen einschließlich dieser
Nutzungsbedingungen jederzeit vorzunehmen. Sie unterliegen den Allgemeinen
Geschäftsbedingungen, Vertragsbedingungen und Nutzungsbedingungen, die zu
dem Zeitpunkt in Kraft sind, an dem Sie die Dienste von Anwaltclips – Hier gibt´s Rat
vom Anwalt nutzen. Falls eine dieser Bedingungen für unwirksam, nichtig oder aus
irgendeinem Grund für undurchsetzbar gehalten wird, gilt diese Regelung als
abtrennbar und beeinflusst die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit aller verbleibenden
Regelungen nicht.
§ 15
Kein Verzicht
Wenn Sie diese Nutzungsbedingungen verletzen und wir unternehmen hiergegen
nichts, sind wir weiterhin berechtigt, von unseren Rechten bei jeder anderen
Gelegenheit, in der Sie diese Nutzungsbedingungen verletzen, Gebrauch zu
machen.
§ 16
Gerichtsstand und anwendbares Recht
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Für Meinungsverschiedenheiten und Streitigkeiten anlässlich dieses Vertrages gilt
ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UNKaufrechts.
Alleiniger Gerichtsstand bei Bestellungen von Kaufleuten, juristischen Personen
des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist der Sitz des
Anbieters.
§ 17
Schlussbestimmungen
Die Vertragssprache ist deutsch.
Wenn Sie diese allgemeinen Nutzungsbedingungen verletzen und wir
unternehmen hiergegen nichts, sind wir weiterhin berechtigt, von unseren Rechten
bei jeder anderen Gelegenheit, in der Sie diese Nutzungsbedingungen verletzen,
Gebrauch zu machen.
Wir behalten uns das Recht vor, Änderungen an unserer Website, Regelwerken,
Bedingungen einschließlich dieser Nutzungsbedingungen jederzeit vorzunehmen.
Falls eine Regelung in diesen Nutzungsbedingungen unwirksam, nichtig oder aus
irgendeinem Grund undurchsetzbar ist, gilt diese Regelung als abtrennbar und
beeinflusst die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der verbleibenden Regelungen nicht.
Die Unwirksamkeit einer Bestimmung berührt die Wirksamkeit der anderen
Bestimmungen aus dem Vertrag nicht. Sollte dieser Fall eintreten, soll die
Bestimmung nach Sinn und Zweck durch eine andere rechtlich zulässige
Bestimmung ersetzt werden, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung
entspricht.