Rechtsanwalt Markus Mingers: Instagram sperrt meinen Account! Wir klagen…
Instagram sperrt willkürlich
Ich dachte immer, wenigstens Anwälte können in sozialen Medien besprechen und thematisieren was sie wollen. Doch seit Corona ist eben alles etwas anders und Regierungskritiker haben das Nachsehen. Der Instagram Kanal von Rechtsanwalt Mingers hat es erwischt und sein Kanal bekam eine Sperre. RA Mingers geht verstärkt gegen diverse Corona-Fälle an und auch das Verfassungsgericht hat die Kanzlei schon oft angerufen. Jedes mal ohne Erfolg! Daraufhin hat man sogar den Chef des Bundesverfassungsgericht infrage gestellt. Befangenheit im Amt, hat der Anwalt ihm vorgeworfen und auch diese Klage hat das BVerfG abgelehnt. Vor etwa 10 Tagen hat Instagram den Account des Anwalts dann deaktiviert. Auf mehrere Kontaktversuche mit einstweiligen Verfügungen, reagierte der Dienst nicht.
Die sozialen Medien als Zensoren der Regierung
Jetzt hat das Landgericht Köln in einem Urteil Instagram verpflichtet, das Konto von Rechtsanwalt Mingers wieder freizuschalten. Der Anwalt stellt klar, dass er nicht gegen Nutzungsbedingungen verstoßen hat. Man hat das Konto ohne Vorwarnung oder Abmahnung wortlos deaktiviert. Die Willkür bei dieser Sperre riecht bis zum Himmel und zu erklären ist es nur, mit dem regierungskritischen Content. Sehr viele Ärzte, Anwälte und Richter ereilte bereits dieses Schicksal, nachdem sie sich gegen die Corona-Maßnahmen ausgesprochen haben. Von Sperrungen bis Löschungen haben sie alles erlebt, bei Facebook, Twitter und Instagram ist es ganz besonders schlimm. Frei nach dem Motto: Erst schlagen, dann fragen!
Der Meta-Konzern gibt an, dass er sogenannte Faktenchecker über die Plattform laufen lassen. Und sobald ein Kanal Infos über Corona verbreitet, die mit der Regierungsversion nicht übereinstimmen, kommt die Sperre. Seitdem Facebook aber zugegeben hat, das Faktenchecker mehr eine Meinung statt Fakten vertreten, sind diese eher fraglich.
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