Ich frage mich: Hat man das denn nicht vorher gewusst? Jetzt ist es so gut wie offiziell: Legal kiffen bleibt wohl ein Grüner Traum in Deutschland. Haben die Politiker uns hinters Licht geführt, wohlwissend dass sie Cannabis nicht legalisieren können? Für mich liegt der Verdacht nahe, denn für Stimmenfang greifen Parteien gerne mal in die Trickkiste. Ende letzten Jahres hatten sie legales Marihuana noch groß angekündigt und alle Kiffer in Deutschland hatten gute Hoffnung. Doch jetzt kommen rechtliche Probleme dazu, die eine Cannabis-Legalisierung unmöglich machen. Angefangen mit einem alten UN-Völkerrechtsvertrag aus dem Jahr 1961, in den sich über 180 Staaten eingetragen haben. Im folgenden Video von Rechtsanwalt Solmecke, zählt er alle rechtlichen Probleme auf, die legal kiffen Deutschland so gut wie unmöglich machen.
Rechtsanwalt Christian Solmecke – Cannabis-Legalisierung auf der Kippe: Scheitert es etwa an höherem Recht?
Wie hat die Niederlande legal kiffen hinbekommen?
In den Niederlanden hat man die Drogengesetz 1976 aufgeweicht in Sachen Cannabis. Dort verfolgt man seitdem, Marihuana-Mengen von unter 30 Gramm, nicht mehr. Man kann also sagen, dass die Niederländer legal kiffen dürfen. Verboten bleibt Marihuana, Cannabis oder Hanf in Holland aber trotzdem. Man handelt einfach nach dem Opportunitätsprinzip, das den Behörden ermöglicht, bestimmte Gesetze nach eigenem Ermessen anzuwenden (Grundsatz der Verhältnismäßigkeit). Auch in Deutschland kommt dieses Prinzip zur Anwendung und das in sehr vielen Bereichen. Warum also nicht auch bei der Cannabis-Legalisierung? Mir scheint, die Politik wollte von Anfang an nicht, dass die Deutschen legal kiffen dürfen – es war eben einfach nur Stimmenfang.
Eine Umfrage von Rasmussen zeigt, dass Amerikaner denken, dass das Drogenproblem schlimmer wird. Cannabis trägt daran aber keine Schuld.
Das Meinungsforschungsinstitut Rasmussen hat eine Umfrage unter Amerikanern durchgeführt. Sie fragten die Teilnehmer zu ihrer Wahrnehmung des Drogenproblems in den USA. Nur wenige sehen Cannabis als ein Problem an.Etwas mehr als 20% sagten am Telefon, dass Cannabis “etwas gefährlich sei“, während 12% meinen, Cannabis sei “sehr gefährlich”. Hingegen sagten 28%, dass Cannabis “nicht sehr gefährlich” sei und sogar 29% hielten Cannabis für “gar nicht gefährlich“.Trotzdem meinten circa 60% der 1000 interviewten Amerikaner, dass Drogenmissbrauch schlimmer wird. Nur 9% waren der Meinung, dass die Situation tatsächlich besser wird.
Der Deutsche Hanfverband ist aber weiterhin zuversichtlich