Fristlose Kündigung: Wann ist das möglich?

Eine einfache Entlassung kann aus vielen Gründen erfolgen. Doch eine fristlose Kündigung ist da schon ein besonderer Fall, der nur unter Umständen möglich ist. Wer kennt es nicht aus diversen Situationen des Lebens, ob im Film oder am eigenen Leib erfahren. Sie sind fristlos gekündigt, verlassen sie auf der Stelle den Betrieb, räumen sie ihren … Weiterlesen

Like-Button: Mitgehangen mitgefangen?

Es ist eine Funktion von Social Media Diensten und Videoplattformen. Den Like-Button kennen wir doch alle, oder? Wusstest du, dass du dich strafbar machen kannst durch das Liken eines Beitrags? So verrückt das auch klingt, denn man kann auch versehentlich liken, ist das tatsächlich möglich. So mancher Facebook Nutzer haut strafrechtlich relevante Beiträge raus. Wenn … Weiterlesen

Impfempfehlung: Lauterbachs Lügen

Ein Skandal nach dem Anderen und es scheint einfach keine Konsequenzen zu geben. Karl Lauterbach hatte vor kurzem, für 50 Millionen Euro, allen Deutschen ab 60 und Vorerkrankten eine Impfempfehlung zukommen lassen. Sehr viele Menschen fühlten sich genötigt, die Impfung aufzufrischen, so auch meine Schwester. Es sollen Impfstoffe zur Verfügung stehen, die gegen aktuelle Omikron … Weiterlesen

Landfriedensbruch: Wie hoch ist die Strafe?

Es ist eine Straftat die einem im Grunde gar nicht wirklich passiert im Leben. Es gehören schon besondere Umstände dazu, wenn man wegen Landfriedensbruch vor Gericht muss. Bei den Stuttgart-Krawallen zum Beispiel, bei denen es zu Plünderungen und Ausschreitungen kam. Viele Randalierer nutzen solche Aufstände, um mehr oder weniger ungestraft plündern zu können. Auch bei … Weiterlesen

Rote Ampel: Wann darf ich einfach fahren?

Sie sind das stärkste Verkehrszeichen was man so finden kann im Straßenverkehr. Über eine rote Ampel fahren kann dementsprechend teuer sein und Punkte in Flensburg nach sich ziehen. Und es heißt natürlich im Umkehrschluss, dass andere Autofahrer grün haben. Fährt man einfach weiter, kann man sich und andere Verkehrsteilnehmer gefährden. Doch es gibt Umstände, in … Weiterlesen

Fortbildungskosten: Wann zurückzahlen?

In fast jedem Beruf kommt es mal vor und in manchen sogar sehr oft. Fortbildungen sind sowohl für den Chef als auch für dich als Arbeitnehmer ein Vorteil. In der Regel schult man dich, für neue Aufgaben oder man frischt Wissen auf. Dabei entstehen Fortbildungskosten und in den meisten Fällen bekommst du diese nicht angerechnet. … Weiterlesen

Muezzinruf rechtlich nicht haltbar?

Rechtsanwalt Markus Mingers – Ist der Muezzinruf rechtlich haltbar? Noch bevor man die Kölner Ditib Moschee gebaut hat verpflichtete sich die Ditib-Gemeinde, keinen hörbaren Muezzinruf erklingen zu lassen. Doch die parteilose Bürgermeisterin Reker startete einen Modellversuch, und nun ruft der Gebetsrufer. Das passt nicht jedem im Land und man plant bereits Klagen dagegen, und das … Weiterlesen

Verbotene Kostüme an Halloween

Ja, auch Geister, Hexen, Zombies und Cowboys müssen sich an Regeln halten. An Halloween sind kaum Grenzen gesetzt und alle feiern ausgelassen bis in die Morgenstunden. Doch es gibt Verkleidungen, die so nicht erlaubt sind und eine hohe Geldstrafe nach sich ziehen können. Verbotene Kostüme sind zum Beispiel Waffen die aussehen wie echte Waffen. Sich … Weiterlesen

Razzia: Wie verhalte ich mich richtig?

Rechtsanwalt André Miegel – Wie verhalte ich mich bei einer Razzia? Es ist ein Schreckmoment, wenn es plötzlich laut knallt und die Polizei den Schlaf beendet. Der Knall war der Zwangstüröffner der Polizei, auch Rammbock genannt. Eine Razzia steht an und in diesem Moment kann man so viel falsch machen. Die Polizisten wissen das natürlich … Weiterlesen

Ungeimpfte in Quarantäne und der Lohn

Rechtsanwältin Ellen Rohring – Lohn für Ungeimpfte in Quarantäne: VG Aachen, 19.09.22 7 K 1360/22 Es gibt noch Wunder, denn das Verwaltungsgericht Aachen entschied: Ungeimpfte in Quarantäne haben genauso einen Anspruch auf Lohn wie Geimpfte. Hieß es ab dem 1. November 2021 noch: Beschäftigte, die eine Quarantäne durch eine Impfung vermeiden könnten und dies nicht … Weiterlesen

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