Die Impfpflicht im Gesundheitswesen, zeigt seine ersten Auswirkungen. Viele ungeimpfte Mitarbeiter in der Gesundheitsbranche, hatten bereits Post vom Gesundheitsamt im Briefkasten. So schnell hat man nicht damit gerechnet, sagt Rechtsanwältin Rohring. Sie erklärt es mit der Automatisierung bei Behördenbriefen, wenn das System einen Verstoß feststellt. Sobald ein Arbeitgeber einen Angestellten als „ungeimpft“ meldet, kommt der Brief vollautomatisch an. In diesen Schreiben von den Gesundheitsämtern, fordert man die Ungeimpften auf, einen Impf- oder Genesenen-Nachweis vorzulegen. Außerdem bekommen sie die Möglichkeit, einen Nachweis über eine medizinische Kontraindikation einzureichen.
Wenn du die Fristen nicht einhältst
Die Fristen um die Nachweise einzureichen, variieren bei den zuständigen Gesundheitsämtern von Bundesland zu Bundesland. Hast du Post vom Gesundheitsamt im Briefkasten, dann beträgt die Frist wahrscheinlich 2 bis 4 Wochen, je nachdem in welchem BL du lebst. Die Gesundheitsbehörden drohen auch mit Bußgeldern bis zu 2500 Euro. Sogar drohen sie mit einem Zwangsgeldverfahren, bei Nichteinhaltung der Fristen für die Nachweispflicht. Wenn man das so liest, kann man so ein Schreiben schnell mal als Erpresserschreiben deuten. Entweder du lässt dich jetzt impfen, oder wir zwingen dich mit allen Mitteln dazu! Natürlich ist Gefängnis die letzte Instanz, um dich zu einer Corona-Impfung zu nötigen. Denn wenn du dieses Bußgeld nicht zahlen willst oder kannst, ist es wie bei allen Schulden die du beim Staat hast. Es gibt Erzwingungshaft, Pfändungen oder Ersatzfreiheitsstrafe – die gesamte Palette der Schuldeneintreibung sozusagen.
Post vom Gesundheitsamt und was du jetzt tun musst
Hast du also Post vom Gesundheitsamt in deinem Briefkasten, dann empfiehlt RA Rohring zuallererst mal Ruhe bewahren. Der Brief ist nämlich ein einziges Drohszenario und in solchen Momenten, macht man mehr Fehler als einem lieb sein kann. Ich persönlich kenne Mitarbeiter im Gesundheitsbereich, die bereits ihren Job gekündigt haben und jetzt arbeitslos sind. Laut Rohring ist diese Post vom Gesundheitsamt, voller Widersprüchlichkeiten, bzw. die Aufforderung zur Nachweispflicht. Im Gesetz spricht man nämlich von der „Freiwilligkeit der Impfung!“. Und so fragt sich die Anwältin, im folgenden Video, wie das mit Bußgeldern Hand in Hand geht.
Video: Rechtsanwältin Ellen Rohring – Einrichtungsbezogene Impfpflicht : Post vom Gesundheitsamt- Was nun?
Einrichtungsbezogene Impfpflicht: Post vom Gesundheitsamt bekommen – Was tun? (Tipps + Beispiel) – Rechtsanwalt Croset mit einem weiteren ausführlichen Video zu diesem Thema.