Testpflicht für Ungeimpfte und gilt das jetzt noch?

Testpflicht für Ungeimpfte am Arbeitsplatz und ob das noch rechtens ist

Es gibt Arbeitgeber die weiterhin die Testpflicht für Ungeimpfte in ihrem Betrieb umsetzen. Soll heißen, der Testzwang gilt ausnahmslos nur für ungepiekste Mitarbeiter. Darf der Chef das oder wie sieht das Rechtsanwalt Bredereck? Die Ungeimpften haben bei Nichteinhaltung dieser Maßnahme, Nachteile zu befürchten. Von unbezahlter Freistellung bis hin zu Abmahnungen ist alles dabei. Zwar ist … Weiterlesen

Maske in staatlichen Einrichtungen über Hausrecht?

Maske weiterhin über Hausrecht angeordnet

Rein zufällig habe ich gestern noch mit meiner Frau gesprochen, dass in unserem Rathaus weiter die Maske Pflicht ist. Ich sagte: Wie jetzt? Das ist doch eine staatliche Einrichtung und die Pflicht ist aufgehoben. Kann der Staat trotz Freiwilligkeit, über das Hausrecht weiter an dieser Maskenpflicht festhalten? Oder gilt das nur für Angestellte und nicht … Weiterlesen

Mario Barth fliegt aus ICE – RA Miegel kommentiert

Mario Barth fliegt aus ICE weil er seine Maske absetzte

So ziemlich jeder in Deutschland hat es mitbekommen, als die Polizei Mario Barth aus dem ICE begleitete. Die einen fanden es gut, andere wiederum nicht – den er flog raus wegen der Maskenpflicht. Denn in Bussen und Bahnen gilt der Maskenzwang weiterhin, auch wenn die Maske überall fällt. Die Bahn zieht es weiterhin durch. In … Weiterlesen

Ethikrat kritisiert die Corona-Politik

Ethikrat kritisiert die Bundesregierung urplörtzlich

Kann man sich nicht ausdenken und da fällt mir die Kinnlade runter. Der Ethikrat, der die ganze Zeit alle Maßnahmen mitgetragen hat, kritisiert JETZT die Corona-Politik. Jetzt kritisieren sie die Maßnahmen und die sozialen Verwerfungen die diese mit sich gebracht haben. Die Mangelnde Rücksichtnahme auf die jungen Menschen, als auch die Aufarbeitung der gesamten Corona-Zeit … Weiterlesen

Hotspot Willkür und warum das rechtlich nicht geht

Hotspot darf man nur unter bestimmten Umständen ausrufen

Das Corona-Panikorchester spielt nicht mehr in jedem Bundesland in Deutschland. Doch es gibt immer noch Länder, die sich einfach nicht von den Corona-Maßnahmen trennen können . Die einzelnen Bundesländer haben seit Neuestem das Recht, bestimmte Regionen zu einem Hotspot zu erklären. Mecklenburg-Vorpommern und auch Hamburg, nutzen dieses Recht, um das gesamte BL zum Corona-Hotspot zu … Weiterlesen

Maßnahmen-Chaos ab dem 04.02.2022

Corona-Maßnahmen-Chaos-ab-02042022

Die Corona-Maßnahmen sind schon immer relativ undurchsichtig und kompliziert konstruiert. Momentan herrscht ein Maßnahmen-Chaos, das seinesgleichen sucht. Von Bundesland zu Bundesland ist der Willkür Tür und Tor geöffnet. Die Länder machen quasi was sie wollen und wie lange sie es wollen. Doch was passiert eigentlich ab dem 02.04.2022 mit den Corona-Regeln? Ich vermute mal, es … Weiterlesen

Homeoffice-Pflicht endet – wie geht es weiter?

Homeoffice Pflicht und ab heute fällt diese Regel mit den Corona-Lockerungen

Ab heute, dem 20.03.2022, gibt es Corona-Lockerungen in Deutschland. Viele Arbeitnehmer, die in der ganzen Pandemiezeit im Homeoffice tätig waren, müssen dann auch wieder zurück zum Arbeitsplatz. Nicht für jeden ist die Freude groß wieder ins Büro zu müssen. Der Chef ist wieder da und die Kollegen natürlich auch, dabei hat man sich gerade erst … Weiterlesen

Corona-Lockerungen: Tag der Freiheit in Deutschland?

Corona-Lockerungen und warum sie eigentlich nur ein Corona-Maßnahmen-Standby Modus ist

Der Bundestag hat doch tatsächlich für Corona-Lockerungen gestimmt und wir bekommen ein kleines Stück Freiheit zurück in Deutschland. Es gibt doch wahrhaftig Menschen da draußen, die richtig sauer sind über diese Entscheidung. Die Länder sollen in Zukunft allein und selbstständig über Corona-Maßnahmen entscheiden. Das totale Chaos ist da schon vorprogrammiert und wir können nur hoffen, … Weiterlesen

Freedom-Day Light: Wie geht es weiter mit den Maßnahmen?

Freedom-Day Light und was noch auf uns zukommt

Vor ein paar Tagen haben wir bereits vom Freedom Day berichtet und das er eigentlich nicht wirklich einer ist. Rechtsanwalt Mingers nennt ihn jetzt sogar Freedom-Day Light und er diskutiert mit Richter Schleif, was es mit diesem Tag der Freiheit für Arme, auf sich hat. Die ersten Bundesländer rudern bereits zurück und wollen die Corona-Maßnahmen … Weiterlesen

Covid Impfung: Zehn Gründe gegen eine Impfpflicht

Covid Impfung ist für Lauterbach unumgänglich

Man kann zu Impfungen stehen wie man will, aber eine Impfung sollte niemals verpflichtend sein! Wer sich mit einem Impfstoff vor einer Krankheit schützen will, kann das ja gerne machen. Man sollte nur nicht andere Menschen dazu zwingen, es einem gleich zu tun. Und besonders nicht, bei der Covid Impfung! Seit Corona ist das Thema … Weiterlesen

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