Verfassungsbeschwerde gegen Impfpflicht abgewiesen

Das Bundesverfassungsgericht hat wieder mal eine Verfassungsbeschwerde gegen die Impfpflicht abgewiesen. Laut dem BVerfG ist die einrichtungsbezogene Impfpflicht verfassungskonform. Laut dem Gericht ist ein unfreiwilliger Eingriff in die körperliche Unversehrtheit kein Problem. Bei der allgemeinen Impfpflicht ist es eben anders, denn man kann sich ja einen anderen Job suchen. Zwar nicht im selben Beruf, aber … Weiterlesen

Zwangsgeld bei der Impfpflicht ist unzulässig

Es geht mal wieder um die einrichtungsbezogene Impfpflicht. Das Verwaltungsgericht Hannover hat am 11.05.2022 geurteilt. Demnach ist ein Zwangsgeld bei der Impfpflicht unzulässig, aus folgenden Gründen. Ein Zwangsgeld ist gesetzlich nicht vorgesehen und laut BVerfG aus Februar, ist eine Impfung freiwillig. Also das, was man in Regierungskreisen als Todschlagargument verwendet hat, um die berufliche Impfpflicht … Weiterlesen

Berufliche Pflicht zur Impfung bald vom Tisch?

Die berufliche Pflicht zur Impfung (auch einrichtungsbezogene oder begrenzte Impfpflicht genannt) ist eine der letzten großen Corona-Maßnahmen. Die allgemeine Impfpflicht ist zwar schon gescheitert, aber die Berufliche eben nicht und das ist einfach ungerecht. Rechtsanwalt Bredereck geht in einem neuen Video davon aus, dass auch dieser Impfzwang bald Geschichte ist. Es ist doch so, dass … Weiterlesen

Gesundheitsämter und die Drohkulisse bei der Impfpflicht

Kaum ist die einrichtungsbezogene Impfpflicht eingeführt, schon erreichen Behördenbriefe die Angestellten. Mitarbeiter im Gesundheitsbereich die sich immer noch nicht impfen lassen, sind ein Dorn im Auge der Ämter. Die Drohkulisse, die die Behörden in den Briefen aufbauen, ist nicht von schlechten Eltern. Unglaublich, wozu die Gesundheitsämter bei Ungeimpften jetzt in der Lage sind. Menschen zweiter … Weiterlesen

Post vom Gesundheitsamt – Was jetzt?

Die Impfpflicht im Gesundheitswesen, zeigt seine ersten Auswirkungen. Viele ungeimpfte Mitarbeiter in der Gesundheitsbranche, hatten bereits Post vom Gesundheitsamt im Briefkasten. So schnell hat man nicht damit gerechnet, sagt Rechtsanwältin Rohring. Sie erklärt es mit der Automatisierung bei Behördenbriefen, wenn das System einen Verstoß feststellt. Sobald ein Arbeitgeber einen Angestellten als “ungeimpft” meldet, kommt der … Weiterlesen

Testpflicht am Arbeitsplatz – gilt das jetzt noch?

Die Testpflicht am Arbeitsplatz war für viele Arbeitnehmer eine große Last und sie wären dieser Pflicht lieber aus dem Weg gegangen. Neben der Maskenpflicht, war es eine der nervigsten Arbeitsbedingungen in der Corona-Zeit. Mit dem Freedom-Day Light, fällt auch 3G am Arbeitsplatz und somit auch die Pflicht, einen negativen Schnelltest vorzulegen, oder?! Muss ich jetzt … Weiterlesen

Infektionsschutzgesetz: Eine Tür auf, eine Tür zu

Rechtsanwältin Rohring kommentiert es mit “Ganz geschickt gemacht”, zu Beginn ihres neuen Videos. Gemeint sind die Änderungen am Infektionsschutzgesetz! Die meisten Deutschen, konzentrieren sich auf die Corona-Lockerungen und welche Freiheiten sie bringen. Sie haben gar nicht so richtig mitbekommen, dass man zwar eine Tür öffnet, aber eine andere dafür schließt. Eigentlich schließt die Bundesregierung, in … Weiterlesen

Impfpflicht in Österreich ausgesetzt – Jetzt DE?

Als die Regierung in Deutschland immer öfter über eine allgemeine Impfpflicht sprach, sagte ich noch zu meiner Frau: “Das kippen die auch wieder!”. Daraufhin sagte Sie: “Aber in Österreich haben die eine allgemeine Impfpflicht beschlossen!”. Die kippen sie auch wieder, war meine Antwort. Es ist nämlich so, wie es Gregor Gysi in einer Talkrunde sinngemäß … Weiterlesen

Allgemeine Nachweispflicht ab Oktober 2022?

Die allgemeine Nachweispflicht (Impfpflicht) soll ab Oktober 2022 in Deutschland Realität werden, wenn es nach den impfbefürwortenden Politikern geht. Schon lange merken die Menschen, dass die Gefahr an Corona zu sterben sehr viel geringer ist, als es die Panikpropheten weiterhin lautstark behaupten. Der Virologe Christian Drosten plädiert für einen weiteren Sommer mit Maske und Abstand … Weiterlesen

Einrichtungsbezogene Impfpflicht und der Ausweg

Video: Rechtsanwältin Ellen Rohring – Begrenzte einrichtungsbezogene Impfpflicht: ACHTUNG : Wichtige Infos BMG für Arbeitgeber, Arbeitnehmer und Selbständige Im Gesundheitswesen soll es den Ungeimpften an den Kragen gehen und die einrichtungsbezogene Impfpflicht soll dieses Vorhaben verwirklichen. Doch wie groß ist die Gefahr, dass man sich diesem Impfzwang unterwerfen muss? Welche Möglichkeiten gibt es, um der … Weiterlesen

Unterstütze Anwaltclips indem du dich für eine Rechtsschutzverschicherung bei folgenden Anbietern entscheidest

728x90

Wir verwenden Cookies, um Inhalte und Anzeigen zu personalisieren, Funktionen für soziale Medien bereitzustellen und unseren Datenverkehr zu analysieren. Wir geben auch Informationen über Ihre Nutzung unserer Website an unsere Partner für soziale Medien, Werbung und Analysen weiter. View more
Accept