Kinderkrankenschwester reicht Verfassungsbeschwerde ein

Im Grund wissen wir doch, dass die Corona-Zeit noch lange nicht vorbei ist. Auch wenn sie versuchten die Aufmerksamkeit auf Affenpocken zu lenken. Im Herbst droht wieder ein Maßnahmen-Chaos vom Feinsten, denn die Regierenden planen schon wieder. Einer Kinderkrankenschwester reicht es jetzt endgültig und sie reicht Verfassungsbeschwerde ein. Rechtsanwalt Markus Mingers ist dabei ihr rechtlicher … Weiterlesen

Die Lösung bei der beruflichen Impfpflicht

Nach wie vor haben die Ungeimpften Arbeitnehmer in der Gesundheitsbranche Druck. Sie sollen sich gefälligst impfen lassen und sie wollen einfach nicht. 🙂 Ich kann sie verstehen, denn wo ist eigentlich das Problem, außer bei den Politikern? Karl Lauterbach und seine Truppe sind die einzigen die immer noch Panik schieben. Man kann nur spekulieren, warum … Weiterlesen

Aktueller Stand bei der einrichtungsbezogenen Impfpflicht

Video: Rechtsanwalt Benjamin Alt – Einrichtungsbezogene Impfpflicht – Aktueller Stand (Ende Mai 2022) Christian Thieme und Rechtsanwalt Alt erläutert dir, was du als Praxisinhaber oder Mitarbeiter einer Praxis über den aktuellen Stand der einrichtungsbezogenen Impfpflicht für Praxen wissen musst. Verwandte Beiträge:G-Regeln für Praxen jeglicher ArtBehandlungsfehler: Wer haftet?Impfpflicht in Deutschland – Wird sie scheitern?Einrichtungsbezogene Impfpflicht und … Weiterlesen

Ausstiegsklausel bei der Impfpflicht?

Neulich hat das Bundesverfassungsgericht die einrichtungsbezogene Impfpflicht als verfassungskonform erklärt. Anders als in Italien, wo die Gerichte genau andersrum entschieden haben. Nicht umsonst wirft man dem BVerfG Befangenheit vor und mit Sicherheit nicht zu Unrecht. Immerhin scheint es einen kleinen Lichtblick zu geben. Rechtsanwalt Mingers berichtet in seinem neuen Video über die Ausstiegsklausel bei der … Weiterlesen

Verfassungsbeschwerde gegen Impfpflicht abgewiesen

Das Bundesverfassungsgericht hat wieder mal eine Verfassungsbeschwerde gegen die Impfpflicht abgewiesen. Laut dem BVerfG ist die einrichtungsbezogene Impfpflicht verfassungskonform. Laut dem Gericht ist ein unfreiwilliger Eingriff in die körperliche Unversehrtheit kein Problem. Bei der allgemeinen Impfpflicht ist es eben anders, denn man kann sich ja einen anderen Job suchen. Zwar nicht im selben Beruf, aber … Weiterlesen

Zwangsgeld bei der Impfpflicht ist unzulässig

Es geht mal wieder um die einrichtungsbezogene Impfpflicht. Das Verwaltungsgericht Hannover hat am 11.05.2022 geurteilt. Demnach ist ein Zwangsgeld bei der Impfpflicht unzulässig, aus folgenden Gründen. Ein Zwangsgeld ist gesetzlich nicht vorgesehen und laut BVerfG aus Februar, ist eine Impfung freiwillig. Also das, was man in Regierungskreisen als Todschlagargument verwendet hat, um die berufliche Impfpflicht … Weiterlesen

Gericht in Italien: Impfpflicht ist verfassungswidrig!

Der italienische Verwaltungsgerichtshof hat die Impfpflicht in Italien für verfassungswidrig erklärt. Das Gericht in Italien begründet dieses Urteil mit den zahlreichen Nebenwirkungen, bis hin zum Tod. Zwar sind Todesfälle nach der experimentellen mRNA-Impfung selten, aber es gibt sie. Und jeder einzelne Tote, macht die Impfpflicht verfassungswidrig. Das schlägt ein wie eine Bombe, bei den Impfbefürwortern! … Weiterlesen

Freistellung unwirksam – Impfpflicht (Urteil)

Rechtsanwalt Alexander Bredereck – Freistellung unwirksam (Urteil) Verwandte Beiträge:Unbezahlte Freistellung bei ImpfpflichtFreistellung unbezahlt wegen Impfpflicht, geht das?Beschäftigungsverbot für Ungeimpfte rechtens?Drachenlord Urteil: Rainer Winkler ausführlichSind Ungeimpfte unsolidarisch?

Erneute Verfassungsbeschwerde wegen Impfpflicht

Rechtsanwalt Mingers und sein Team, haben bereits mehrmals eine Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Jedes Mal hat das Gericht die Beschwerde abgelehnt bzw. abgewiesen. Jetzt gibt es eine erneute Verfassungsbeschwerde, wegen der einrichtungsbezogenen Impfpflicht. Im Auftrag einer 39jährigen Arzthelferin mit Kinderwunsch, greifen die Mingers Rechtsanwälte noch einmal an. Die Stiko (Ständige Impfkommission) empfiehlt die Corona-Impfung ab … Weiterlesen

Berufliche Pflicht zur Impfung bald vom Tisch?

Die berufliche Pflicht zur Impfung (auch einrichtungsbezogene oder begrenzte Impfpflicht genannt) ist eine der letzten großen Corona-Maßnahmen. Die allgemeine Impfpflicht ist zwar schon gescheitert, aber die Berufliche eben nicht und das ist einfach ungerecht. Rechtsanwalt Bredereck geht in einem neuen Video davon aus, dass auch dieser Impfzwang bald Geschichte ist. Es ist doch so, dass … Weiterlesen

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