Verfassungsbeschwerde gegen Impfpflicht abgewiesen

Verfassungsbeschwerde gegen die Impfpflicht wurde wieder mal abgewiesen

Das Bundesverfassungsgericht hat wieder mal eine Verfassungsbeschwerde gegen die Impfpflicht abgewiesen. Laut dem BVerfG ist die einrichtungsbezogene Impfpflicht verfassungskonform. Laut dem Gericht ist ein unfreiwilliger Eingriff in die körperliche Unversehrtheit kein Problem. Bei der allgemeinen Impfpflicht ist es eben anders, denn man kann sich ja einen anderen Job suchen. Zwar nicht im selben Beruf, aber … Weiterlesen

Zwangsgeld bei der Impfpflicht ist unzulässig

Zwangsgeld bei der Impfpflicht ist unzulässig laut Verwaltungsgericht Hannover

Es geht mal wieder um die einrichtungsbezogene Impfpflicht. Das Verwaltungsgericht Hannover hat am 11.05.2022 geurteilt. Demnach ist ein Zwangsgeld bei der Impfpflicht unzulässig, aus folgenden Gründen. Ein Zwangsgeld ist gesetzlich nicht vorgesehen und laut BVerfG aus Februar, ist eine Impfung freiwillig. Also das, was man in Regierungskreisen als Todschlagargument verwendet hat, um die berufliche Impfpflicht … Weiterlesen

Führerschein: Besser nicht mitführen?

Führerschein unter Umständen besser nicht dabei haben

Eine Bescheinigung ein Fahrzeug führen zu dürfen, sollte man immer dabei haben. Denn es ist Pflicht einen Führerschein mitzuführen, sonst gibt es eine Strafe von 10 Euro. Es gibt aber laut Rechtsanwältin Mutschke lohnt es sich, unter besonderen Umständen keinen Lappen dabeizuhaben. Solltest du zum Beispiel unter Drogen– oder Alkoholeinfluss stehen, dann lass sie besser … Weiterlesen

Berufliche Pflicht zur Impfung bald vom Tisch?

Berufliche Pflicht zur Impfung muss verschwinden

Die berufliche Pflicht zur Impfung (auch einrichtungsbezogene oder begrenzte Impfpflicht genannt) ist eine der letzten großen Corona-Maßnahmen. Die allgemeine Impfpflicht ist zwar schon gescheitert, aber die Berufliche eben nicht und das ist einfach ungerecht. Rechtsanwalt Bredereck geht in einem neuen Video davon aus, dass auch dieser Impfzwang bald Geschichte ist. Es ist doch so, dass … Weiterlesen

Impfpflicht ab 60 ist gescheitert!

Impfpflicht ab 60 ist ebenfalls gescheitert im Bundestag

Heute hat der Bundestag über die allgemeine Impfpflicht ab 60 abgestimmt. Nachdem schon der Impfzwang ab 18 und auch ab 50, keine Mehrheiten im Parlament bekommen haben, ist nun auch die Impfung ab 60 gescheitert. Zur Freude vieler Ungeimpfter, denn einen staatlichen Impfzwang muss man nicht unbedingt unterstützen. Wer weiß was die Regierungen in 20 … Weiterlesen

Kindesunterhalt richtig berechnet

So findest du raus ob du zuviel Kindesunterhalt zahlst

In der heutigen Zeit, trennen sich die Menschen viel zu schnell voneinander. Die Leidtragenden sind in den meisten Fällen die Kinder. In einer Ehe, ist Geld das häufigste Streitthema und genau so, geht es nach einer Trennung auch weiter. Diesmal geht es um den Kindesunterhalt, also wer zahlt, und wie hoch muss die Summe sein? … Weiterlesen

Gesundheitsämter und die Drohkulisse bei der Impfpflicht

Gesundheitsämter und die Drohkulisse die sie gegen die Ungeimpften aufbauen

Kaum ist die einrichtungsbezogene Impfpflicht eingeführt, schon erreichen Behördenbriefe die Angestellten. Mitarbeiter im Gesundheitsbereich die sich immer noch nicht impfen lassen, sind ein Dorn im Auge der Ämter. Die Drohkulisse, die die Behörden in den Briefen aufbauen, ist nicht von schlechten Eltern. Unglaublich, wozu die Gesundheitsämter bei Ungeimpften jetzt in der Lage sind. Menschen zweiter … Weiterlesen

Werbevertrag und Kooperation – 4 Fallen!

Werbevertrag oder Kooperation eingegangen und in eine der 4 Fallen getappt?

Wenn du einen gut laufenden Youtube, Facebook oder Instagram-Account hast, mit vielen Abonnenten, kennst du das vielleicht. Firmen, Marken oder Privatleute, kommen auf dich zu und bitten um eine Kooperation, oder bieten einen Werbevertrag an. Wie bei allem im Leben, kann man auch hier auf schwarze Schafe treffen die einem das Leben schwer machen. Beispiele … Weiterlesen

Post vom Gesundheitsamt – Was jetzt?

Post vom Gesundheitsamt wegen der einrichtungsbezogenen Impfpflicht

Die Impfpflicht im Gesundheitswesen, zeigt seine ersten Auswirkungen. Viele ungeimpfte Mitarbeiter in der Gesundheitsbranche, hatten bereits Post vom Gesundheitsamt im Briefkasten. So schnell hat man nicht damit gerechnet, sagt Rechtsanwältin Rohring. Sie erklärt es mit der Automatisierung bei Behördenbriefen, wenn das System einen Verstoß feststellt. Sobald ein Arbeitgeber einen Angestellten als „ungeimpft“ meldet, kommt der … Weiterlesen

Geschenkt ist geschenkt, oder?

Geschenkt ist geschenkt und wiederholen ist gestohlen und gilt das eigentlich wirklich?

Schon als Kinder kannten wir dieses Sprichwort: Geschenkt ist geschenkt und wiederholen ist gestohlen! Wer kennt es nicht, wir schenken jemandem etwas aus Freundschaft oder Liebe und anschließend bereuen wir es. Nicht jede Beziehung hält für immer, ob freundschaftlich oder aus Liebe. Dann will man die Schenkung lieber wieder rückgängig machen, doch ist das so … Weiterlesen

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