Arbeitsverweigerung beim Bundesverfassungsgericht?

RA Mingers: Arbeitsverweigerung vom Verfassungsgericht? (mit Richter Schleif) Wenn ein Gericht die Arbeit verweigert Das Bundesverfassungsgericht war wohl noch nie so oft in der Kritik, wie in der Corona-Zeit. So sehr, dass Anwälte bereits Befangenheit befürchten und diese auch Anklagen. Doch auch diese Klagen schmettert das BVerfG einfach ab. Jetzt steht der Vorwurf der Arbeitsverweigerung … Weiterlesen

Freedom-Day Light: Wie geht es weiter mit den Maßnahmen?

Vor ein paar Tagen haben wir bereits vom Freedom Day berichtet und das er eigentlich nicht wirklich einer ist. Rechtsanwalt Mingers nennt ihn jetzt sogar Freedom-Day Light und er diskutiert mit Richter Schleif, was es mit diesem Tag der Freiheit für Arme, auf sich hat. Die ersten Bundesländer rudern bereits zurück und wollen die Corona-Maßnahmen … Weiterlesen

Grüne Vorstand: Ermittlungen wegen Untreue

Video: Rechtsanwalt Markus Mingers mit Richter Schleif – Ermittlungsverfahren gegen Vorstand der Grünen… Im Grunde ist es eine Frechheit, wenn sich Politiker Corona Sonderzahlungen gönnen. Die Ermittlungen laufen gegen Annalena Baerbock, Robert Habeck und Co. Quasi, der gesamte Grüne Vorstand. Ein Berliner Staatsanwalt ermittelt wegen des Anfangsverdacht der Untreue, weil sich die Vorstandsmitglieder einen Corona-Bonus … Weiterlesen

2G Plus Plus beim Bundesverfassungsgericht?

Video: Rechtsanwalt Markus Mingers mit Richter Schleif – 2G++ Regel beim Bundesverfassungsgericht? Immer wenn man denkt noch verrückter geht es jetzt aber wirklich nicht, dann kommen die Witzbolde mit neuen Regeln daher. Was ist denn nun 2G Plus Plus, wenn ich fragen darf? Und was hat das mit dem Bundesverfassungsgericht zu tun? Auf diese Fragen … Weiterlesen

Montgomery beleidigt Richter wegen 2G

Video: Rechtsanwalt Markus Mingers mit Richter Schleif – Weltärztepräsident (Montgomery) beleidigt Richter wegen 2G-Kritik… Was hat Montgomery denn genau gesagt? “Ich stoße mich daran, dass kleine Richterlein sich hinstellen und wie gerade in Niedersachsen 2G im Einzelhandel kippen, weil sie es nicht für verhältnismäßig halten”, waren die Worte von Frank Ulrich Montgomery. Damit wir das nicht so, … Weiterlesen

Bundesverfassungsgericht: Ist der BVerfG-Chef befangen?

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ist die wichtigste Instanz der Deutschen Rechtsprechung. Eine Entscheidung des BVerfG ist unanfechtbar. Die Aufgabe des Verfassungsgericht ist es, die Einhaltung des Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland zu überwachen. Aktuell hat das höchste deutsche Gericht entschieden, dass alle Corona-Maßnahmen der Bundesregierung verfassungsgemäß waren. Sehr viele Richter und Rechtsanwälte sehen das aber anders … Weiterlesen

Ungeimpfte verklagen die Geimpften?

Nein, ich habe mich nicht verschrieben und ich bin auch nicht betrunken. In Österreich wird zur Zeit diskutiert, ob jetzt eine Klagewelle der Ungeimpften gegen die Geimpften droht. Was sich hier so fantastisch anhört, könnte aber dennoch genau so kommen. Richter Thorsten Schleif sagt: Ja, Ungeimpfte könnten theoretisch Geimpfte verklagen, auch in Deutschland … es … Weiterlesen

Unterstütze Anwaltclips indem du dich für eine Rechtsschutzverschicherung bei folgenden Anbietern entscheidest

728x90

Wir verwenden Cookies, um Inhalte und Anzeigen zu personalisieren, Funktionen für soziale Medien bereitzustellen und unseren Datenverkehr zu analysieren. Wir geben auch Informationen über Ihre Nutzung unserer Website an unsere Partner für soziale Medien, Werbung und Analysen weiter. View more
Accept