Kinderkrankenschwester reicht Verfassungsbeschwerde ein

Im Grund wissen wir doch, dass die Corona-Zeit noch lange nicht vorbei ist. Auch wenn sie versuchten die Aufmerksamkeit auf Affenpocken zu lenken. Im Herbst droht wieder ein Maßnahmen-Chaos vom Feinsten, denn die Regierenden planen schon wieder. Einer Kinderkrankenschwester reicht es jetzt endgültig und sie reicht Verfassungsbeschwerde ein. Rechtsanwalt Markus Mingers ist dabei ihr rechtlicher … Weiterlesen

Zwangsgeld bei der Impfpflicht ist unzulässig

Es geht mal wieder um die einrichtungsbezogene Impfpflicht. Das Verwaltungsgericht Hannover hat am 11.05.2022 geurteilt. Demnach ist ein Zwangsgeld bei der Impfpflicht unzulässig, aus folgenden Gründen. Ein Zwangsgeld ist gesetzlich nicht vorgesehen und laut BVerfG aus Februar, ist eine Impfung freiwillig. Also das, was man in Regierungskreisen als Todschlagargument verwendet hat, um die berufliche Impfpflicht … Weiterlesen

Freistellung unwirksam – Impfpflicht (Urteil)

Rechtsanwalt Alexander Bredereck – Freistellung unwirksam (Urteil) Das könnte dich auch interessieren:Die AnwälteRechtsanwalt Alexander BredereckLauterbach außer Rand und Band2022 ist alles anders! Oder doch nicht?Sind Ungeimpfte unsolidarisch?

Testpflicht für Ungeimpfte und gilt das jetzt noch?

Es gibt Arbeitgeber die weiterhin die Testpflicht für Ungeimpfte in ihrem Betrieb umsetzen. Soll heißen, der Testzwang gilt ausnahmslos nur für ungepiekste Mitarbeiter. Darf der Chef das oder wie sieht das Rechtsanwalt Bredereck? Die Ungeimpften haben bei Nichteinhaltung dieser Maßnahme, Nachteile zu befürchten. Von unbezahlter Freistellung bis hin zu Abmahnungen ist alles dabei. Zwar ist … Weiterlesen

Impfpflicht ab 60 ist gescheitert!

Heute hat der Bundestag über die allgemeine Impfpflicht ab 60 abgestimmt. Nachdem schon der Impfzwang ab 18 und auch ab 50, keine Mehrheiten im Parlament bekommen haben, ist nun auch die Impfung ab 60 gescheitert. Zur Freude vieler Ungeimpfter, denn einen staatlichen Impfzwang muss man nicht unbedingt unterstützen. Wer weiß was die Regierungen in 20 … Weiterlesen

Behandlungsverweigerung der Ungeimpften

Es geht mal wieder um die Ungeimpften, für die ja mittlerweile ganz andere Regeln gelten in Deutschland. Viele Menschen glauben, dass Ärzte einen immer behandeln müssen – eben weil sie Ärzte sind. Doch, das ist so nicht ganz richtig, denn eine Behandlungsverweigerung kann aus mehreren Gründen erfolgen. Ein Arzt für Privatversicherte, hat tatsächlich die Freiheit … Weiterlesen

Post vom Gesundheitsamt – Was jetzt?

Die Impfpflicht im Gesundheitswesen, zeigt seine ersten Auswirkungen. Viele ungeimpfte Mitarbeiter in der Gesundheitsbranche, hatten bereits Post vom Gesundheitsamt im Briefkasten. So schnell hat man nicht damit gerechnet, sagt Rechtsanwältin Rohring. Sie erklärt es mit der Automatisierung bei Behördenbriefen, wenn das System einen Verstoß feststellt. Sobald ein Arbeitgeber einen Angestellten als „ungeimpft“ meldet, kommt der … Weiterlesen

Impfung umgehen – so geht es richtig

Die Corona Impfung umgehen ist der Wunsch vieler Ungeimpfter auf der ganzen Welt. Es geht speziell um die einrichtungsbezogene Impfpflicht, doch das klappt sicher auch bei allgemeinen Impfverpflichtungen. Wir haben hier bei Anwaltclips auch mal über Liberation-Express (Nachweis-Express) berichtet und es schien ein Ausweg zu sein. Viele Ungeimpfte haben haben auf diese Weise versucht, die … Weiterlesen

Gemeinschaftspraxis und die Impfpflicht

Ziemlich oft gibt es Ärzte und Therapeuten, die eine Praxisgemeinschaft bilden und sich die Räumlichkeiten teilen. Stell dir jetzt nur mal vor, du hast mit einem Kollegen eine gemeinsame Praxis. Aber dein Praxispartner ist ungeimpft und will das auch nicht ändern. Seit dem 15.03.22 gilt eine einrichtungsbezogene Nachweispflicht für eine Corona-Impfung. Das Problem ist, beide … Weiterlesen

Unbezahlte Freistellung bei Impfpflicht

Video: Rechtsanwalt Alexander Bredereck – Impfpflicht – unbezahlte Freistellung – Das musst du SOFORT tun Es gibt sie, diese Chefs in der Gesundheitsbranche die ihren Mitarbeitern das Leben schwer machen, wegen der einrichtungsbezogenen Impfpflicht. Viele haben jetzt schon Angst vor einer Kündigung, gar keiner Kündigung oder unbezahlte Freistellung nach dem 15.03.2022. Nach wie vor ist … Weiterlesen

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