Verfassungsbeschwerde gegen Impfpflicht abgewiesen

Das Bundesverfassungsgericht hat wieder mal eine Verfassungsbeschwerde gegen die Impfpflicht abgewiesen. Laut dem BVerfG ist die einrichtungsbezogene Impfpflicht verfassungskonform. Laut dem Gericht ist ein unfreiwilliger Eingriff in die körperliche Unversehrtheit kein Problem. Bei der allgemeinen Impfpflicht ist es eben anders, denn man kann sich ja einen anderen Job suchen. Zwar nicht im selben Beruf, aber … Weiterlesen

Erneute Verfassungsbeschwerde wegen Impfpflicht

Rechtsanwalt Mingers und sein Team, haben bereits mehrmals eine Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Jedes Mal hat das Gericht die Beschwerde abgelehnt bzw. abgewiesen. Jetzt gibt es eine erneute Verfassungsbeschwerde, wegen der einrichtungsbezogenen Impfpflicht. Im Auftrag einer 39jährigen Arzthelferin mit Kinderwunsch, greifen die Mingers Rechtsanwälte noch einmal an. Die Stiko (Ständige Impfkommission) empfiehlt die Corona-Impfung ab … Weiterlesen

Arbeitsverweigerung beim Bundesverfassungsgericht?

RA Mingers: Arbeitsverweigerung vom Verfassungsgericht? (mit Richter Schleif) Wenn ein Gericht die Arbeit verweigert Das Bundesverfassungsgericht war wohl noch nie so oft in der Kritik, wie in der Corona-Zeit. So sehr, dass Anwälte bereits Befangenheit befürchten und diese auch Anklagen. Doch auch diese Klagen schmettert das BVerfG einfach ab. Jetzt steht der Vorwurf der Arbeitsverweigerung … Weiterlesen

Verfassungsbeschwerde gegen die Impfpflicht

Video: Rechtsanwalt Markus Mingers – Unsere Verfassungsbeschwerde gegen die Impfpflicht! Die Impfpflicht im Pflege und Gesundheitsbereich ist nach wie vor hart in der Kritik und Rechtsanwalt Markus Mingers, reicht eine Verfassungsbeschwerde gegen den Impfzwang ein. Die Beschwerde soll als Eilantrag, am 28.02.2022 beim Verfassungsgericht eingereicht werden und die Mingers Rechtsanwälte suchen Mitstreiter. Der Plan ist … Weiterlesen

Wir haben uns dazu entschlossen auf Werbung zu verzichten, um die laufenden Kosten des Blogs zu decken. Daher sind wir dankbar für jede kleine Spende die ihr uns zukommen lasst. VIELEN DANK!

Wir verwenden Cookies, um Inhalte und Anzeigen zu personalisieren, Funktionen für soziale Medien bereitzustellen und unseren Datenverkehr zu analysieren. Wir geben auch Informationen über Ihre Nutzung unserer Website an unsere Partner für soziale Medien, Werbung und Analysen weiter. View more
Accept