Die Bundesregierung hat ab dem 01. Oktober neue Corona-Regeln beschlossen. Unverhältnismäßig sagt Rechtsanwalt Mingers und er geht davon aus, dass sie nicht haltbar sind. Jetzt wissen wir ja aus Erfahrung, dass die Regeln, egal wie absurd sie sind, immer weiter laufen. Ob man nun das Verfassungsgericht einschaltet oder nicht. Nicht verhältnismäßig waren sie doch immer irgendwie, oder was meinst du? Gerne in die Kommentare! Auch RA Mingers ist sich mittlerweile sicher, dass eine Verfassungsbeschwerde überhaupt nichts bringt. Warum die Corona-Regeln von Oktober bis Ostern unverhältnismäßig sind, möchte ich im folgenden mal erläutern.
Es reicht schon ein einziges Beispiel
Wenn du wissen willst, was genau die Regeln sind, kannst du HIER klicken. Ich möchte aber mal die Unverhältnismäßigkeit an einem Beispiel aufzeigen. Maskenpflicht in Fernzügen ist ab Oktober weiterhin Pflicht, also wie gehabt. Doch in Flugzeugen gilt keine Maskenpflicht mehr und da liegt doch schon der Hase im Pfeffer, wie man so schön sagt. Wer kann mir erklären, warum in Fernzügen die Maske dabei sein muss aber in Flugzeugen nicht? Böse Zungen munkeln, dass sie den Maskenzwang in Flugzeugen nur abschaffen, weil man die Politiker ja selbst dabei erwischt hat. Sollte ja jeder mitbekommen haben, dass die Regierung beim Flug nach Kanada ohne Masken unterwegs gewesen sind. Im folgenden Video erklärt Anwalt Mingers, was noch so alles unverhältnismäßig an den Corona-Regeln ist.
Neue Corona-Regeln: Nicht haltbar und unverhältnismäßig! (ab Herbst)
Videoquelle: Rechtsanwalt Markus Mingers
Die neuen CORONA-REGELN | WAS man WO und WANN darf | Rechtsanwalt Mc Kay erklärt
NEUE Maskenpflicht und Impfpflicht